BAFA: Neue Fragebögen zur Erfassung von Werkzeugmaschinen und Software (Exportkontrolle)

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat am 23. Januar 2015 neue Fragebögen zur Erfassung von Werkzeugmaschinen durch Güterlisten der EU-Verordnungen veröffentlicht. 

Bestimmte Werkzeugmaschinen wie Dreh- und/ oder Fräsmaschinen fallen unter die Güterliste (Anhang I der EG-Dual-Use VO). Das BAFA hat zur Feststellung, ob Werkzeugmaschinen aufgrund bestimmter technischer Parameter von den Güterlisten zu EU-Verordnungen erfasst sind, neue Fragebögen/ Formblätter veröffentlicht. Um dem BAFA die Prüfung zu erleichtern und unnötige Rückfragen zu vermeiden, wurden die entscheidungsrelevanten Daten in Fragebögen für bestimmte Maschinenarten zusammengestellt. 

Quelle:
Fragebögen zur Erfassung von Werkzeugmaschinen durch Güterlisten der EU-Verordnungen