Runderlass Außenwirtschaft Nr. 4/2014

Am 9. April 2014 ist im Bundesanzeiger der Runderlass Außenwirtschaft Nr. 4/2014 (Ausfuhr; bestehende Waffenembargos) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) veröffentlicht worden.

Das BMWi listet im Runderlass die aktuellen Waffenembargos auf, die gegen bestimmte Länder, Gruppen, Organisationen oder Einrichtungen durch Resolutionen der Vereinten Nationen, Beschlüsse und Entscheidungen der EU, Beschlüsse der OSZE und aufgrund nationaler Entscheidungen verhängt wurden. Zudem wird auf Ausfuhrgenehmigungserfordernisse hingewiesen.

Quelle:

BAnz AT 09.04.2014 B1