Aktuelles

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat am 12. Januar 2017 den gewichteten durchschnittlichen Kleinverkaufspreis für Zigaretten und Feinschnitt des Jahres 2016 bekanntgegeben.

Die Zollverwaltung teilt mit ihrer EMCS-Info 7/16 vom 15. Dezember 2016 mit, dass Wartungsarbeiten zu Änderungen an der Software in den Bereichen Verschlüsselungsprotokoll, dem Feld "Ort der Lieferung" und bei den Ausfalldokumenten geführt haben.

Die Konsultation dient der Einholung der Stellungnahmen aller interessierten Kreise zu einer möglichen Überarbeitung der EU-Vorschriften über Verbrauchsteuern auf Tabakwaren, insbesondere der Tabaksteuer-Richtlinie 2011/64/EU, welche die Struktur und die Steuersätze der Verbrauchsteuern auf Tabakwaren festlegt.

Die Kommission hat in Bezug auf die vollständige Denaturierung (Ungenießbarmachung) von Alkoholen die zugrunde liegenden Rechtsvorschriften mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1867 geändert.